3 auf einen Schlag. Meine Reden im Rat

Flüchtlingsunterbringung, kommunale Verkehrsinfrastruktur und Neuauszählung der Kommunalwahl… im Rat einer Stadt, vor allem als Teil einer Gruppe oder kleinen Fraktion, haben es reine Spezialisten schwer. Die Tagesordnung der Ratssitzung einer Millionenstadt hat eine enorme Bandbreite an Themen und Inhalten http://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=12182 Es bleibt einem nur übrig sich einige „Rosinen“ heraus zu picken. Trotzdem die heutige Sitzung hatte es, gerade auch in der Vorbereitung, in sich. Das wir eine aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlingsunterbringung in Köln bekommen habe ich auch erst gestern Abend erfahren. Im weiteren hatte ich eigentlich das Thema Neuauszählung der Kommunalwahl und Sicherung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur auf der ToDo Liste. Insoweit durfte ich heute 3 mal auf das Podium.

Vorweg mal einen ganz großen Dank an unsere Büroleiterin Marie Kuster, Lisa und MdL Oliver Bayer und seine Mitarbeiter im Landtag. Letztere habe ich in den letzten Tagen immer ziemlich kurzfristig und spontan mit einigen Fragen behelligt für weitergehende Infos zu meinen Reden. Eine Vorgehensweise die ich auch in Zukunft so beibehalten möchte, scheint mir der schnelle, unkomplizierte Dialog zwischen Kommune und Land einer der Vorteile die uns Piraten vor Ort stark machen.

Seit gut einem Jahr werden auch in Köln die Ratssitzungen gestreamt http://178.33.34.21/stadtkoeln/ und sogar von einigen tausend angesehen. Allerdings gibt es keine legale Möglichkeit der Aufzeichnung. Solange dieser dämliche Zustand existiert kann ich euch leider nur mit den schriftlichen Aufzeichnungen dienen.

Hier meine Rede in der aktuellen Stunde zum Thema Flüchtlingsunterbringung in Köln: https://db.tt/BUGb4GbG

Sicherung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur, da kommt natürlich das Thema des Fahrscheinlosen ÖPNV nicht zu kurz: https://db.tt/u6CBsA2w

Neuauszählung der Kommunalwahl: https://db.tt/wcKmq7Nw

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