Meine Reden im Rat

Chronologisch werden hier meine Reden und die dazugehörigen Anträge im Wortlaut seit 2014 aufgelistet. Darüber hinaus gibt es noch viele weitere Beiträge zu Anträgen und Anfragen aus meinen Fachausschüssen. Das würde aber den Rahmen sprengen und belasse es hier beim Rat. Das lässt sich aber sehr leicht im Ratsinformationssytem der Stadt nachlesen wenn ihr in den Fachausschüssen die Wortprotokolle nachlest. Sobald wir irgendwann doch einmal Videomitschnitte aus dem Kölner Rat in Aufzeichnung bekommen stelle ich die natürlich hier ein. Solange leider nur Live und ohne Video-on-Demand aus dem Rat gesendet wird müsst ihr leider mit den Texten (pdf) vorlieb nehmen. Wir arbeiten daran, dass ihr irgendwann alle Reden bequem und zu jeder Zeit euch ansehen könnt. Noch stellt sich die Verwaltung und die Mehrheit im Kölner Rat quer…

Übersicht:

Ratssitzung 4.4.17
Aktuellen Stunde „Gefährdet der Beschluss der Mitgliederversammlung der Kölner Grünen vom 25. 3. den Bau der neuen Rheinbrücke
– Fortführung Live-Streaming aus dem Rat
– Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International
– Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Ratssitzung 14.2.17
– 
Antrag Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt

Ratssitzung 20.12.16
– 
Änderung der Kölner Stadtordnung
– 
Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung

Ratssitzung 17.11.16
Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein

Ratssitzung 22.09.19
– Aktuelle Stunde Schutzzone um den Dom und Verschaerfung der Stadtordnung
– Videobeobachtung im oeffentlichen Raum

Ratssitzung 30.06.16
– Haushaltsrede

Ratssitzung 28.06.16
– Videoüberwachung auf den Pruefstand und Diskussion mit Herr Fenske KVB
 Kurzer Beitrag zu Standorte temporaere Fluechtlingsunterkuenfte

Ratssitzung 10.05.16
– Opernsanierung auf den Pruefstand
– Die digitale Agenda als Teil der neuen Buergerbeteiligung
– Einrichtung einer Ombudsstelle fuer Fluechtlinge
– Bemerkungen zur Unterzeichnung der Vertraege zum Digitalen Hub

Ratssitzung 15.03.16
– Aktuelle Stunde Geplante Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg
– Antrag ein fahrscheinloser Tag fuer Koeln
– Antrag digitale Stadt – Kostenloses WLAN in der KVB
– Fortfuehrung Livestreaming aus dem Rat

Ratssitzung 02.02.16
– Antrag der OB auf Durchfuehrung einer aktuellen Stunde betreffend Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadt
– Spd Antrag Startup City Cologne – Bewerbung fuer digitale Startup Hub

Ratssitzung 15.12.15
– Umbenennung des Ausschusses Anregungen und Beschwerden

Ratssitzung 12.11.15
– Resolution zu einer Transparenzregelung
– Soziale und oekologische Kriterien bei staedtischen Finanzanlagen

Ratssitzung 23.06.15
– Resolution des Rates zu seiner Arbeits- und Funktionsfaehigkeit
– Aussprache Haushalt

Ratssitzung 12.05.15
– Unterstützung von abgeordnetenwatch.de

Ratssitzung 24.03.15
– Koeln braucht eine No Spy Klausel
– Resolution des Rates gegen TTIP, CETA und TiSA

Ratssitzung 05.02.15
– Hol die Oberbuergermeisterin oder den OB fuer dein Projekt

Ratssitzung 16.12.14
– Kurzer Redebeitrag auf einen rechtsextremen Antrag – Das braune Schweinchen

Ratssitzung 13.11.14
– Gewalttaetige Ausschreitungen von Rechtsextremen Rechtspopulisten und Hooligans am 26.10.2014 in Koeln
– Koeln liebt dich – Politik und Tanz im Rathaus

Ratssitzung 22.10.14
– Beanstandung wegen Rechtswidrigkeit der Wahl

Ratssitzung 30.09.14
– Aktuelle Stunde zur Fluechtlingsunterbringung
– Sicherung der kommunalen Infrastruktur
– Wahlpruefungsverfahren zur Wahl des Rates

Ratssitzung 01.07.14:
– Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat

(Übersicht Ende)


 

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