Autonome Busse, #effzeh Erweiterung, Karneval, Ratsanträge…

So heute im Schwerpunkt Presserückblick auf Pappbecher, Karneval und #effzeh Erweiterung. Warum die Polizei findet das Flüchtlinge besser nicht an Karneval teilnehmen sollen und unsere Ratsanträge zu Live Stream aus dem Rat und Prävention bei sexueller Gewalt. Viel Spaß! Euer Thomas

Der genaue Wortlaut der PM des Flüchtlingsrates und der Mail (nicht PM! wie ich da fälschlicherweise sage) der Polizei NRW http://koelner-fluechtlingsrat.de/…/2017-02-03Karneval_geme…

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Hier findet ihr die besprochenen Anträge und Anfragen und noch alle weiteren: http://www.piratenpartei.koeln/piraten-i…/anfragen-antraege/
Hier alle Sitzungen, Tagesordnungen des Kölner Rates sowie der Ausschüsse und Gremien: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/infobi.asp

 

Neujahrsansprache 2016/17

 

Mein Jahresrückblick, wie immer ungeschnitten und im ersten Anlauf im Kasten. Seht mir meine kleinen Versprecher nach 😉

Einiges aus der Zeit bevor ich im September mit dem VideoVlog anfgefangen habe, bis hin zur aktuellen Kritik am Sicherheitskonzept Silvester der Stadt Köln. Kommt gut ins neue Jahr 2017… das wird noch mit vielen Überraschungen aufwarten wird.

Euer Thomas

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FC Erweiterung, Cannabis Studie, Erfolge…

Die Rundschau zitiert mich ja gleich zu Beginn in einem Artikel mit dem Zitat 2:0 für den FC über die (abwehrschwache) Politik. Weiter ging es mit meiner Argumentation im Ausschuss so: „Hier ist mal wieder eine Chance vertan worden, die Vorschläge aus der Bürgerschaft, ob der FC als Ausgleichsmaßnahme zwei Rad/ und Fußgängerbrücken über die Berrenrather und Luxemburgerstr baut und sich zur Instandhaltung derer verpflichtet wurden nicht betrachtet. Ebenfalls der Vorschlag, ob der FC eine Stiftung zum Ausbau und Erhalt von Gemeinschaftsgärten gründet, interessierte niemand. Wer im weiteren einen Stadion Neubau vorschlägt ist mit Sicherheit offen für derlei Maßnahmen. Das meine lieben Zuhörerinnen und Zuhörer (an die vielen Gäste im Rat gerichtet) ist ein gutes (schlechtes) Beispiel dafür wie eine Maxikoalition aus rotschwarzgelb hier das Thema ohne echte Kompromisse durchwinkt.“

Im weiteren über unseren abgelehnten Cannabisantrag, die ganz schwache Nummer der Grünen in dem Zusammenhang und Erfolge um die Mehrwegbecher und die Kampagne zum „Holländischen Griff“

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Die Stadt mit D… \o/

Tja, das hätte ich auch nicht für möglich gehalten, dass ich mal die verbotene Stadt richtig gut finde. Mal abgesehen davon, dass die traditionelle Rivalität zwischen K und D bei genauer Betrachtung ziemlicher Blödsinn ist. Ok in Büttenreden oder Sportderbys gegen die Fortuna und die DEG gehört das dazu, erst recht als Haie und FC Fan 😉 Das sollte es dann aber auch sein. Mag sein das wir keine Kö haben, die Ddorfer keinen Dom und keine Veedelskultur, trotzdem sind wir uns in vielem erschreckend ähnlich. Wir teilen uns nicht nur den Rhein. Wohnungsnot, Zuwanderung, Drogenpolitik… kurzum viele großstädtische Probleme und Herausforderungen die es auch mit neuen Denkansätzen zu bewältigen gilt.

Düsseldorf hat in Sachen Cannabis jetzt einen mutigen Schritt eingeleitet. Das zuständige Gesundheitsamt will mit mehrheitlicher Rückendeckung des Stadtrates zunächst eine Genehmigung für eine wissenschaftliche Studie vom Bundesinstitut für Arzneimittel bekommen. Registrierte Teilnehmer können dann Cannabis erstmals legal kaufen. In der Folge einer solchen Studie könnte es dann zu legalen Abgabestellen für alle Erwachsenen kommen, so das Ziel mit vielen wenn und aber…

Bereits 2014 hat die BV Innenstadt in Köln einen Beschluss gefasst solche Abgabestellen einzuführen und dies im Vorfeld durch wissenschaftliche „runde Tische“ zu begleiten. So ganz nebenbei waren es übrigens wir Kölner Piraten die die anderen Parteien überzeugt haben. Seis drum, denn in Köln wird auf Zeit gespielt, das Thema ausgesessen und die Bezirksvertretungen haben sich leider mal wieder als zahnloser Tiger zeigen müssen. Letztendlich entscheidet der Rat und der hat in Düsseldorf eben anders entschieden!

Vor allem hat er die bemerkenswerte Entscheidung getroffen dies in dezidierten, planmäßigen und sachlichen Schritten vorzubereiten ohne Vorverurteilungen auch wenn alle Beteiligte Vorwissen oder eine Grundhaltung zum Thema mitbringen. Dieser erste Schritt war am Mittwoch im Düsseldorfer Rat, an dem ich übrigens auch teilnehmen konnte.

„Fachtagung Cannabis Gesundheitspolitischer Spielraum von Kommunen“ (1) die etwas sperrige aber zutreffende Beschreibung der Veranstaltung. Mal gleich vorweg, Befürworter und Gegner hielten sich nicht nur auf dem Podium sondern auch im vollem Ratssaal die Waage. Die Pro Seite wie Prof. Dr. Justus Haucap, Irene Mihalic oder Gegner um Dr.Claus zeigten die sehr unterschiedlichen medizinischen, rechtlichen und ökonomischen Fakten in der über 7 stündigen Veranstaltung auf, bei der trotzdem natürlich nicht alles angesprochen werden konnte. Danke D`dorf, alleine schonmal dafür eine solch hochkarätige Veranstaltung in dieser ausgeglichenen Art und Weise hinzubekommen. Genauso haben wir uns das damals im Beschluss der BV Innenstadt Köln vorgestellt und warten noch immer…

Zusammengefasst sind besonders 2 Aspekte wichtig für das weitere vorgehen. Die Erfahrungen aus Berlin um die abgelehnte Ausnahmegenehmigung bzw. wie man es besser machen kann und die  Zusammenarbeit mit anderen Kommunen wie Münster, Bremen, Köln und andere die ebenfalls in dieser Richtung beraten oder noch Entscheiden werden. Ein guter erster Anfang der Hoffnung für mehr macht.

In Köln geht es aber offensichtlich weniger um Sach- als um Machtfragen, denn die neue Cannabisdiskussion stört. Um die Diskussion in Köln wieder anzukurben haben wir im November diesen Antrag eingebracht: „Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein“ (2) Dieser Antrag ist in den Gesundheitsausschuss zum 13.12. verschoben worden. Per Mail habe ich nach der Ratssitzung alle Mitglieder des Gesundheitsausschusses dazu ermuntert doch an der Tagung in Düsseldorf teilzunehmen da es ja inhaltlich um genau diese Fragen geht. Leider war ich der einzige Kölner Ratspolitiker und muss heute in der Rundschau lesen das es schon längst abschlägig entschieden ist. (3) Meinen Kommentar unter dem Artikel zum nachlesen hier nochmal:

Ganz schwache Nummer der Grünen. Wenn es um Schlagzeilen oder Parteibeschlüsse zum Thema Legalisierung geht sind die Grünen schnell dabei. Bei der Chance einen ersten zaghaften Schritt in Richtung einer wissenschaftlichen Studie zu machen treten sie bereits auf die Bremse. Wo waren denn die ach so bekannten Experten aus dem Gesundheitsausschuss bei der Fachtagung im Düsseldorfer Rathaus? Niemand nada, nur der kleine Pirat aus dem Stadtrat hat die Stadt Köln inoffiziell bei dieser wichtigen Diskussion vertreten. Von Fachleuten und Experten die gar nicht zu so einer wichtigen Diskussion gehen braucht sich der Bezirksbürgermeister Hupke nichts vorwerfen zu lassen. Hier gehts den Grünen um etwas ganz anderes. Damit die Koalition mit der CDU nicht gefährdet wird nimmt man das Thema ganz schnell aus der Diskussion, man könnte ja Ärger mit den Konservativen bekommen. Schwach und durchschaubar… Machtpolitik ist wohl bei den Grünen wichtiger als langjährige Prinzipien. Mit besten Grüßen Thomas Hegenbarth, Sprecher der Piraten im Rat der Stadt Köln

Soweit der Stand heute und mit der Hoffnung das wir in beiden Städten bald wieder in gemeinsame Richtung denken. Auf gute Nachbarschaft!  Ich „freue“ mich auf jeden Fall schon auf den Ausschuss. Mehr dann nächste Woche.

Euer Thomas

(1) https://www.konturen.de/wp-content/uploads/2016/11/Cannabis-Fachtagung-D%C3%BCsseldorf-2016.pdf

(2) http://www.piratenpartei.koeln/wp-content/uploads/2014/10/Gemeinsamer-Ratsantrag-Koeln-und-Duesseldorf-gemeinsam-fuer-wissenschaftliche-Studie-zur-Cannabisabgabe-17.11.16.pdf

(3) http://www.rundschau-online.de/region/koeln/legalisierung-in-duesseldorf-freigabe-von-cannabis-auch-in-koeln–25248806

Kölner „Klagemauer“, Dooring und Mehrwegbecher

Anträge zur Kölner „Klagemauer“, Dooring oder dem holländischen Griff und Mehrwegbecher…

Was ich bei der Erstellung des Videos am Montag noch nicht wusste: Der Antrag zur Klagemauer hat ja in der Presse richtig eingeschlagen. Daraufhin haben Linksextreme und bekannte Verschwörungstheoretiker reflexartig reagiert und mich in Artikeln und persönlicher Mail sehr direkt angegangen und auch vor Beleidigungen nicht zurückgeschreckt… Dabei stehen Inhalte nicht im Mittelpunkt sondern persönliche Angriffe. So mal als Hinweis an alle Rechtsextreme, Linksextreme und sonstige Spinner die meinen die alleinige Wahrheit gepachtet zu haben. Ihr erreicht bei mir genau das Gegenteil denn offensichtlich haben wir/ich die richtigen getroffen und das schreit nach Wiederholung. Also freut euch auf weiteres in Zukunft.

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Subventionen und die Kölner Oper

Kultursubventionen und die Kölner Oper

Heute bin ich mal etwas näher auf die Kultursubventionen und die Kölner Oper eingegangen. Zum Ende meines Beitrages spreche ich von der ungerechten Behandlung der freien Kunst und Kulturszene gegenüber der Bühnen der Stadt Köln. Nochmal in Zahlen:

Der Gesamthaushalt für Kultur und Wissenschaft für 2016 beträgt 231 Millionen Euro. Davon sind für die Kölner Bühnen inklusive der Oper über 88 Millionen verplant. Übrigens 22 Millionen mehr als noch im vergangenen Jahr. Also fast 40 % des gesamten Etats!

Im Vergleich dazu die Tranferleistungen an die anderen 72! Projekte aus Theater, Tanz, bildende Kunst, Film, Literatur, Interkultur und Musik ganze 4,6 Millionen. Darunter so renommierte Häuser wie Comedia Colonia, Theater im Bauturm, Freies Werkstatt Theater, Projekttheater Kinder und Jugendtheater, Kölnischer Kunstverein, Filmhaus, c/o Pop, Clubkultur und vieles mehr…

So einseitig und traurig sieht ungerechte Kulturförderung aus. Ja die Oper ist notwendig aber nicht um jeden Preis!

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Cannabis in Köln und Düsseldorf

Unser Antrag für eine gemeinsame Studie Cannabisabgabe in Köln und Düsseldorf.

Im weiteren in Kürze die Anfragen Nr. 180 bis 184:
– Nachwuchsförderung bei der Feuerwehr und Kinderfeuerwehr
– Law and Order op Kölsch: Welche Einflüsse haben Beschwerden auf die neue Stadtordnung?
– Gefährliche Weichmacher in Kölner Kunstrasenplätzen?
– E-Sport/Gamification in der Bildung
– Transparenzsatzung für Köln

 

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